Software Patent | Wie kann Software geschützt werden?  #ProduktdesignWiki

Software Patent | Wie kann Software geschützt werden? #ProduktdesignWiki

Software bzw. Computerprogramme sind durch das Urheberrecht geschützt.

Das Urheberrecht schützt den konkreten Programm-Code, nicht aber das Verfahren welches einem Computerprogramm zugrunde liegt. Es ist also ziemlich einfach die Software mit einem anderen Programm-Code umzusetzen ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen.

Patent

Software mit einem Patent zu schützen ist etwas komplizierter, hier die genauen Bestimmungen.  Zitat:

“Da in Deutschland keine Regeln, theoretischen Konzepte, Spiele oder – ganz spezifisch – keine Programme für Datenverarbeitungsanlagen als Patent geschützt werden können, kann es für jemanden, der seine Software patentieren lassen möchte, durchaus kompliziert werden. Es darf nämlich nicht die Software als solche betrachtet werden, denn diese wäre von einer Patentanmeldung ausgeschlossen. Wenn eine Software als nicht technisch angesehen wird, da sie in keinster Weise auf die physische Welt Einfluss nimmt, kann sie demzufolge nicht als Patent angemeldet werden. Sobald jedoch ein Berührungspunkt zu einer Hardware besteht, spricht man von einer computerimplementierten Erfindung (CIE). Der Begriff “Softwarepatent” wird zumeist von Gegnern der Patentierung von Software verwendet, wohingegen “computerimplementierte Erfindung” größtenteils von Befürwortern dessen genutzt wird.”

Quelle: https://www.firma.de/unternehmensfuehrung/software-patentieren-wie-sie-computerprogramme-schuetzen-lassen/

Weitere Informationen:

Falls noch fragen offen sind könnt ihr euch an das Deutsche Patent- und Markenamt wenden:

https://www.dpma.de/patente/patentschutz/schutzvoraussetzungen/schutz_computerprogramme/index.html