Designschutz | manugoo #ProduktdesignWiki

Designschutz | manugoo #ProduktdesignWiki

Für jede neue Idee und deren Entwicklung ist Designschutz ein wichtiges Thema.
 
Bevor manugoo eine auf der Plattform eingereichte Idee veröffentlicht, wird der Erfinder gefragt, ob er sich für den Schutz seiner Idee interessiert, denn nachdem eine Idee veröffentlicht wurde ist sie für ein Patent nicht mehr geeignet.

 

Man kann Ideen und die daraus entstehenden Produkte auf unterschiedliche Arten schützen; mit dem Patentrecht, dem Designschutz, oder dem Gebrauchsmuster.
Patent und Gebrauchsmuster sind vor allem für den Schutz von neuen Funktionsweisen anwendbar, während der Designschutz für den Schutz von  Form und Gestaltung eines Produkts zuständig ist.
Weitere Informationen zu den Unterschieden zwischen Patent und Gebrauchsmuster findet Ihr hier:
https://manugoo.de/produktdesign-wiki/deutsche-patente-und-gebrauchsmuster-im-vergleich-manugoo-produktdesign-wiki/
 
Das Deutsche Patent- und Markenamt beantwortet die Frage, was mit dem Designschutz geschützt werden kann, so:
 
Als eingetragenes Design kann die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Teils oder eines ganzen Erzeugnisses geschützt werden.
Durch ein eingetragenes Design wird also die Gestaltung einer Fläche – zum Beispiel eines Stoffes oder einer Tapete – oder die Gestaltung eines dreidimensionalen Gegenstandes geschützt. Hier spielen die Linien, Konturen, Farben, die Gestalt, die Oberflächenstruktur oder die Werkstoffe des Erzeugnisses eine Rolle.
Ein Erzeugnis ist jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich seiner Verpackung, Ausstattung, grafischen Symbole und typografischen Schriftzeichen sowie Einzelteile, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden können.
 
Ihr Design muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Das heißt, vor dem Anmeldetag darf kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder sonst auf den Markt gebracht worden sein.
 
Außerdem muss das Design Eigenart aufweisen. Sein Gesamteindruck muss sich dafür von dem bereits bestehender Designs unterscheiden. Hierbei kommt es weder auf die Sicht eines Laien noch auf die eines Produktdesigners an. Vielmehr ist der bei einem sogenannten „informierten Benutzer“ hervorgerufene Gesamteindruck entscheidend.
Neuheit und Eigenart prüfen wir im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) jedoch nicht. Daher bezeichnet man das eingetragene Design auch als ungeprüftes Schutzrecht. Rechte Anderer sind ebenfalls nicht Gegenstand der Prüfung.
Die Schutzvoraussetzungen werden erst im Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA oder in einem Verletzungsverfahren vor Gericht geprüft.
Liegen die Voraussetzungen im Zeitpunkt der Anmeldung nicht vor, entsteht – trotz Eintragung – kein Schutzrecht, aus dem Rechte hergeleitet werden können.
 
Quelle: http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/broschueren/bro_design_dt.pdf